RECHTSHINWEIS |
Nach Maßgabe der Vorschriften des Artikels 10 des spanischen Gesetzes über Dienste der Informationsgesellschaft und elektronischen Handel (LSSICE) setzen wir Sie über den nachstehend bezeichneten Verantwortlichen dieser Website in Kenntnis: Firmenbezeichnung: PROCAVI, S.L. (nachstehend PROCAVI) Anschrift: Carretera A-380, kilómetro 17, Marchena (Sevilla). Handelsregistereintrag [Band], [Registerblatt], [Seite]: Tomo 3492, Hoja SE-48784, folio 22. Domäne: www.procavi.es Mitteilungen von Nutzern und/oder betroffenen Personen werden bei folgender E-Mail-Adresse bearbeitet: elena.marin@grupofuertes.com 1.- DER BEGRIFF DES NUTZERS Als Nutzer gilt jeder, der auf die Website zugreift, unabhängig davon, ob er die dort bereitgestellten Inhalte oder Informationen nutzt. Der NUTZER erklärt ausdrücklich seine Zustimmung, dass der Zugriff auf die Website in jeder Hinsicht die eindeutige Verpflichtung darstellt, ausnahmslos die Geschäftsbedingungen für den bloßen Zugriff und die Nutzung der auf der Website angebotenen und/oder bereitgestellten Inhalte einzuhalten. In jedem Fall darf der NUTZER, sofern er die bezeichneten Geschäftsbedingungen nicht versteht oder diese nicht zur Gänze oder in Teilen einhält, nicht auf die Website und/oder die über sie bereitgestellten und/oder angebotenen Inhalte zugreifen oder sie nutzen. Daher ist der NUTZER verpflichtet, diesen Rechtshinweis vor jedem Zugriff auf die Website sorgfältig zu lesen, da dieser Änderungen aufweisen kann. Sofern Sie Fragen beim Durchlesen des Rechtshinweises haben, wenden Sie sich bitte an den Inhaber der Website unter der vorstehend genannten Adresse des Verantwortlichen. 2.- ZWECKBESTIMMUNG Der Inhaber der Website stellt dem NUTZER über diese Website den Zugriff auf eine Reihe von Inhalten und Informationen bereit, die vom Inhaber selbst oder von Dritten angeboten werden können. PROCAVI behält sich das Recht vor, den Zugang zur Website oder die Nutzung aller oder einen Teil ihrer Inhalte oder Informationen jederzeit einzuschränken, zu unterbrechen oder auszusetzen. Ferner behält sich der Inhaber das Recht vor, jederzeit die Positionierung der auf der Website verfügbaren Inhalte sowie die Konfiguration der Inhalte oder Informationen und den Zugang zu diesen, einschließlich „Look and Feel“-Aspekte, zu ändern. 3.- ZUGANGSBEDINGUNGEN UND NUTZUNG DER WEBSITE 3.1.- ALLGEMEINER ZUGANG UND NUTZUNG DER WEBSITE DURCH EINEN NUTZER. Der NUTZER erklärt ausdrücklich und unzweifelhaft seine Zustimmung, dass der Zugang zu und die Nutzung der Website keinerlei Garantie darstellt, auf die der Inhaber ausdrücklich verzichtet, hinsichtlich der Eignung der darin enthaltenen Inhalte für die besonderen oder spezifischen Zwecke des NUTZERS. Folglich erfolgt der Zugriff auf die Website und die Nutzung der Inhalte und Informationen unter der ausschließlichen Verantwortung des NUTZERS. Der Inhaber haftet in keinem Fall und in keinem Umfang weder für mittel- oder unmittelbare Schäden noch für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn noch für Schäden aufgrund der Nutzung der Inhalte oder der Schlussfolgerungen des NUTZERS aus ihrer Nutzung. Der NUTZER erklärt ausdrücklich und unzweifelhaft seine Zustimmung, dass der Inhaber jederzeit weitere Bedingungen oder Beschränkungen für den Zugang zur Website und für die Nutzung der Inhalte bestimmen kann, die vom NUTZER mit sofortiger Wirkung einzuhalten sind. 3.2.- ZULÄSSIGE NUTZUNG DER WEBSITE UND DER INHALTE. Der Nutzer erklärt ausdrücklich und unzweifelhaft seine Zustimmung, dass sein Zugriff auf die Website und gegebenenfalls die Nutzung der Webseite und ihrer Inhalte nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen, der für die einzelnen Inhalte bestimmten spezifischen Bedingungen sowie der sonstigen einschlägigen Vorschriften, der guten Sitten und Gebräuche, nach Treu und Glauben und unter Achtung der öffentlichen Ordnung erfolgen. In jedem Fall verpflichtet sich der Nutzer wie nachfolgend beispielhaft aufgeführt: a) die Website oder ihre Inhalte nicht in einer Weise zu nutzen, die unzulässig ist oder dem Zweck der Website und den für sie geltenden rechtlichen Vorschriften entgegenstehen. Der NUTZER darf entsprechend nicht auf eingeschränkte Inhalte und/oder Bereiche zugreifen oder solche nutzen bzw. versuchen, auf solche zuzugreifen oder zu nutzen, sofern er zum gegebenen Zeitpunkt über keine ordnungsgemäße Genehmigung hierfür verfügt. Darüber hinaus hat der NUTZER den bezeichneten Zugang und die Nutzung der eingeschränkten Bereiche mithilfe von Verfahren und Tools durchzuführen, die die Website selbst zu diesem Zweck bestimmt hat. Der NUTZER hat hierbei unbeschadet seiner Zugangs- und Nutzungsberechtigung der beschränkten Bereiche jedwede Verwendung von Verfahren, Mitteln oder Tools zu unterlassen, deren Zweck die Umgehung von durch PROCAVI oder Dritte bereitgestellten Sicherheitsmaßnahmen und Identifizierungen ist. b) der Zugang und/oder die Nutzung der Website und/oder der Inhalte hat nach den Grundsätzen und zu den Zwecken zu erfolgen, für die sie erstellt und dem NUTZER zur Verfügung gestellt wurden, sowie unter Beachtung ihres bereitgestellten Formats und der hier festgelegten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Sinne der Einhaltung dieser Grundsätze und Zwecke verpflichtet sich der NUTZER wie nachfolgend bezeichnet, jedoch nicht hierauf beschränkt, dazu: b.1) keine Handlungen vorzunehmen oder zu versuchen, die mittel- oder unmittelbar Schäden an der Website und den darin enthaltenen Inhalten oder Informationen bewirken oder bewirken können, insbesondere hinsichtlich der Rechte des Inhabers oder eines Dritten, unabhängig davon, ob dieser NUTZER oder ANBIETER der Webseite ist; b.2) keine Handlungen vorzunehmen oder zu versuchen, die geeignet sind, unter anderem durch eine Änderung, Manipulation oder Beseitigung der Verweise oder der Verweisformate bzw. Hinweise auf den Schutz der geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte des Inhabers oder Dritter der Website selbst oder der darin bereitgestellten Inhalte und ihrer sonstigen Bestandselemente eine Beeinträchtigung herbeizuführen, b.3) keine Handlungen vorzunehmen, die die Systeme des Inhabers oder Dritter beschädigen oder beschädigen können oder gegebenenfalls den normalen Betriebszweck der Website beeinträchtigen oder beeinträchtigen können. Solche Handlungen schließen unter anderem die Einschleusung von Computerviren in die Systeme des Inhabers, der NUTZER oder Dritter ein, die die Website in irgendeiner Weise beeinträchtigen oder beeinträchtigen können, sowie Handlungen, die geeignet sind, solche Viren sowohl auf der Website als auch im Netz über die Website zu verbreiten. c) Der NUTZER haftet für jedweden Schaden des Inhabers, anderer NUTZER oder Dritter aufgrund deren unsachgemäßen Nutzung der Website oder der darin bereitgestellten Inhalte. Sie haften ferner für alle Aufwendungen jedweder Höhe, die der Inhaber aufgrund einer Verwaltungsentscheidung, eines rechtskräftigen Gerichtsurteils oder eines Vergleichs zur Entschädigung Dritter für aus demselben Grund entstandene Schäden entrichten muss. 3.3.- INHALTE: Der NUTZER erklärt ausdrücklich und unzweifelhaft seine Zustimmung zur Verpflichtung, die Vervielfältigung bzw. Kopie, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung durch jedwede Form der öffentlichen Mitteilung, Umwandlung oder Veränderung von INHALTEN zu unterlassen, es sei denn, dies wurde vom Inhaber der entsprechenden Rechte gestattet oder ist gesetzlich statthaft, sowie die Aufhebung oder den Versuch der Aufhebung von Schutzvorrichtungen bzw. jedweden sonstigen datenverarbeitende Mechanismen zu unterlassen, die in den einzelnen Inhalten eingegliedert sind und sich beispielsweise auf den Schutz des geistigen oder gewerblichen Eigentums der Inhalte beziehen. Der NUTZER verpflichtet sich, NICHT in den Besitz von Inhalten zu gelangen bzw. dies zu versuchen und hierfür andere Mittel oder Verfahren einzusetzen bzw. dies zu versuchen, als solche, die gegebenenfalls zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt wurden oder die auf den Webseiten, auf denen sich die INHALTE befinden, ausdrücklich angegeben sind bzw. allgemein im Internet üblicherweise verwendet werden, da diese keine Gefahr einer Beschädigung oder Deaktivierung der Website und/oder der INHALTE darstellen. 4.- GEWERBLICHE TÄTIGKEIT Die reine Darstellung von Produkten und/oder Dienstleistungen und Informationen hierüber, die vom Inhaber der Website oder über Links zu anderen Websites von Unternehmen der Unternehmensgruppe, zu der PROCAVI gehört, bereitgestellt werden, impliziert für sich genommen keine kommerzielle Tätigkeit, und jedwede Transaktionen oder Verträge zwischen dem Inhaber der Website und einem NUTZER erfolgen über andere Wege der Vertragsschließung als über die Website und unterliegen gegebenenfalls den im Einzelnen anzuwendenden Gesetzen und Vorschriften. Die Angebote, Preise, Marktneueinführungen von Produkten, Eigenschaften und im Allgemeinen alles, was mit dem Inhalt der Website und den Links zu anderen Websites zusammenhängt, können jederzeit vom Inhaber geändert werden, ohne dass dieser für solche Änderungen oder Aktualisierungen oder für eventuelle oder mögliche Material- oder Transkriptionsfehler dieser Inhalte auf der Website haftbar gemacht werden kann. Vorstehendes gilt unbeschadet der Erfüllung der Rechtspflichten des Inhabers. 5.- GEWERBLICHE UND GEISTIGE SCHUTZRECHTE Die von PROCAVI angebotenen Inhalte und Informationen sowie die über seine Website und die entsprechenden Links ins Netz gestellten Inhalte sind durch die einschlägigen Gesetze und internationalen Übereinkommen über geistiges Eigentum geschützt. Jede Form der Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe, Umwandlung, Zurverfügungstellung und allgemein jede andere Form der öffentlichen Verwertung der Webseiten und ihrer Inhalte und Informationen ist ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von PROCAVI untersagt, es sei denn, der Anwendungsbereich und die Nutzung erfolgt für den eigenen privaten Gebrauch des Nutzers und unter der Voraussetzung, dass keine Abtretung an Dritte erfolgt. Folglich unterliegen alle auf den Websites dargestellten Inhalte und insbesondere Designs, Texte, Grafiken, Logos, Symbole, Schaltflächen, Software, Handelsnamen, Marken, gewerbliche Muster oder sonstige gewerblich und kommerziell nutzbare Zeichen den geistigen und gewerblichen Schutzrechten von PROCAVI oder Dritten, die deren Einstellung in die Website ordnungsgemäß genehmigt haben. Die Inhalte, Bilder, Formulare, Verzeichnisse und andere formale Darlegungen, die Teil der Webseiten sind, sowie die für den Betrieb und die Ansicht derselben erforderliche Software, stellen gleichermaßen ein Werk im Sinne des Urheberrechts dar und sind daher durch die einschlägigen internationalen Konventionen und nationalen Rechtsvorschriften über Urheberrecht geschützt. Die Nichteinhaltung der vorstehenden Einzelheiten gilt als schwerwiegende rechtswidrige Handlung und kann zivil- und strafrechtlich geahndet werden. Jedwede Handlung, durch die die Nutzer der Dienste oder Inhalte die Inhalte, Bilder, Formen, Verzeichnisse und sonstige formalen Darlegungen, die Teil der Webseiten sind, ohne vorherige schriftliche Genehmigung von PROCAVI mittel- oder unmittelbar, in ihrer Gesamtheit oder in Teilen gewerblich nutzen oder verwerten, ist untersagt. Untersagt ist insbesondere und nicht hierauf beschränkt die Vervielfältigung, der Vertrieb, die Vorführung, die Ausstellung, die Übertragung, die Weiterverbreitung, die Sendung in jeglicher Form, die Speicherung auf physischen oder softwarebasierten Datenträgern (z. B. Disketten oder Computerfestplatten), die Digitalisierung oder die Bereitstellung mittels nicht von PROCAVI autorisierten Datenbanken sowie die Übersetzung, Anpassung, Anordnung oder jedwede sonstige Umwandlung solcher Informationen, Bilder, Formulare, Verzeichnisse und sonstigen formalen Darlegungen oder kommerziellen Aussagen, die den Nutzern über die Dienste oder Inhalte zur Verfügung gestellt werden, soweit solche Handlungen den einschlägigen Rechtsvorschriften über Urheberschutz, gewerbliche Schutzrechte oder das Recht auf das eigene Bild unterliegen. PROCAVI steht es frei, den Zugang zur Website und den darin angebotenen Diensten zu beschränken. Untersagt sind jegliche technischen, softwarebasierten oder technologischen Mittel, die es Dritten ermöglichen, mittel- oder unmittelbar, mit oder ohne Vermögensvorteil, aus jedwedem Inhalt, Formular, Verzeichnis und sonstiger formaler Darlegung, die Teil der Webseiten sind, oder von den Maßnahmen von PROCAVI zu deren Betrieb Vorteile zu erringen. Insbesondere untersagt ist die Herstellung jedweder Verknüpfung, Hyperlink, Framing oder vergleichbarer Verknüpfung zu den PROCAVI-Webseiten ohne die vorherige, ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von PROCAVI. Jeder Verstoß gegen die Bestimmungen dieses Punktes gilt als Verletzung der legitimen Urheberrechte von PROCAVI an den Webseiten und allen Inhalten derselben. PROCAVI übernimmt keine Haftung für Folgen aufgrund der vorstehenden Verhaltensweisen und Handlungen. 6.- AUSSCHLUSS VON GARANTIEN UND HAFTUNG. 6,1. AUSSCHLUSS VON GARANTIEN UND HAFTUNG FÜR DEN BETRIEB DER WEBSITE. Der Inhaber übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit und Kontinuität des Betriebs der Website oder anderer mit ihr verknüpften Websites. Ferner haftet der Inhaber in keinem Fall für Schäden, die sich aus a) der mangelnden Verfügbarkeit oder Zugänglichkeit der Website oder anderer mit ihr verlinkten Websites ergeben können; b) Unterbrechung des Betriebs der Website oder Störung der Datenverarbeitungssysteme, Unterbrechung der Telefonverbindungen, Verzögerungen oder Blockierungen, die durch Mängel oder Überlastungen der Telefonleitungen, des Internetsystems oder anderer elektronischer Systeme verursacht werden, die im Laufe des Betriebs entstehen; c) mangelnde Eignung der Website für die spezifischen Bedürfnisse der NUTZER und d) sonstige durch Dritte verursachte Schäden aufgrund unbefugter Eingriffe außerhalb der Kontrolle des Inhabers. Ferner weist der Inhaber darauf hin, dass die Qualität der Verfügbarkeit der Inhalte und Informationen auf der Website und deren Nutzung durch den NUTZER in hohem Maße davon abhängt, dass von ihm eingesetzte Hard- und Software den technischen Anforderungen entspricht, die nach dem Ermessen des Inhabers erforderlich sein können. Daher übernimmt der Inhaber keine Haftung für die Unmöglichkeit oder Mangelhaftigkeit der Bereitstellung von Inhalten oder Informationen auf der Website oder deren Nutzung durch die NUTZER, wenn diese die oben bezeichneten technischen Anforderungen nicht erfüllen. Der Inhaber übernimmt keine Garantie für das Nichtvorhandensein von Viren oder anderen Elementen auf der Website, die von Dritten außerhalb des Einflussbereichs des Inhabers eingeschleust wurden und die Veränderungen in den physischen oder softwaretechnischen Systemen der NUTZER oder in den in ihren Systemen gespeicherten elektronischen Dokumenten und Dateien, wie Bildschirmschoner oder Hintergrundbilder, verursachen können. Daher haftet der Inhaber in keinem Fall für jedwede Schäden aufgrund des Vorhandenseins von Viren oder anderen Elementen, die Veränderungen in den physischen oder softwaretechnischen Systemen, elektronischen Dokumenten oder Dateien der NUTZER verursachen können. Der Inhaber garantiert nicht, dass unbefugte Dritte keinen Zugriff auf die Form der Nutzung des Internets durch den NUTZER oder auf die Bedingungen, Merkmale und Umstände dieser Nutzung haben. PROCAVI, S.L. haftet daher in keinem Fall für Schäden aufgrund eines solchen unbefugten Zugriffs. 6.2.- AUSSCHLUSS VON GARANTIEN UND HAFTUNG FÜR DIE NUTZUNG DER WEBSITE. Der Inhaber haftet unter keinen Umständen für die Nutzung der Website oder der Inhalte und Informationen durch die NUTZER und/oder Dritte oder hierdurch bewirkte Schäden. Der Inhaber weist daher darauf hin, dass zukünftige vom ihm oder von Dritten erstellte Studien, Meinungen, Berichte usw., die als Inhalte auf der Website zur Verfügung gestellt werden, nur als Orientierungshilfe für die Aktivität des NUTZERS gedacht sind und dass der NUTZER daher ausdrücklich seine Zustimmung erklärt, dass der Inhaber unter keinen Umständen für Schäden aufgrund der mittel- oder unmittelbaren durch die Nutzung dieser Inhalte durch den NUTZER und daraus gezogener Schlussfolgerungen haftet. Jedwede Haftung für Entscheidungen, die der Nutzer auf der Grundlage dieser Informationen trifft, sowie für mögliche Druckfehler oder technische Unstimmigkeiten in den Dokumenten und Grafiken der Website ist ausgeschlossen. Die Informationen können zur Verbesserung, Berichtigung oder Aktualisierung von Zeit zu Zeit ohne vorherige Ankündigung geändert werden. 7.- VERWENDUNG VON COOKIES UND LINKS 7.1.- COOKIES. Der NUTZER erklärt ausdrücklich und unzweifelhaft seine Zustimmung, dass der Inhaber in seinem Ermessen „Cookies“ verwendet, sobald der NUTZER auf die Website zugreift und/oder diese nutzt. Diese Cookies können vom NUTZER in seinem Ermessen abgelehnt werden. Die Verwendung dieser „Cookies“ durch den Inhaber erfolgt in entkoppelter Form, so dass keine Verknüpfung zwischen dem NUTZER und/oder seinem Zugangsgerät und den persönlichen Daten des NUTZERS hergestellt wird. Für weitere Informationen siehe ERKLÄRUNG ZUR VERWENDUNG VON COOKIES. 7.2.- LINKS. Jeder, der die Herstellung eines Links, Hyperlinks zwischen seiner Website und dieser Website beabsichtigt, bedarf hierfür der vorherigen Zustimmung des Inhabers. Sofern diese Zustimmung erteilt wird (die jederzeit einseitig widerrufen werden kann) hat die Herstellung eines Links nachstehende Voraussetzungen zu erfüllen: a) Die Verlinkung darf auf keinen Fall dem Zweck der Wiedergabe der Website, sondern ausschließlich zu ihrem Zugang dienen. Ferner darf der Zugriff über den Link nur auf die Startseite („Homepage“) der Website und unter keinen Umständen auf eine andere Seite erfolgen; b) es dürfen keine Frames oder Rahmen auf der Website erstellt werden; c) es dürfen keine falschen, ungenauen oder unrichtigen Aussagen oder Angaben über die Website gemacht werden; d) es darf nicht behauptet oder zu verstehen gegeben werden, dass der Inhaber der Website die Inhalte oder die Dienstleistungen, die über die verlinkten Webseiten bereitgestellt werden, billigt, empfiehlt, überwacht oder übernimmt, wobei der Inhaber einer solchen Website damit den Zweck verfolgt, jedwede Haftungsansprüche gegen eine solche Website (ihren Leitungsorganen, Inhabern usw.) aufgrund der Verlinkung mit der Webseite oder den Dienstleistungen und Inhalten umgeht oder hierauf verzichtet e) in jedem Fall bedeutet die Genehmigung zur Verlinkung nur die Genehmigung zur Einrichtung des Links nach Maßgabe dieses Abschnitts und somit in keinem Fall die Möglichkeit, ohne Genehmigung die geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte des Inhabers oder eines Dritten auf der verlinkten Website zu nutzen oder zu veräußern. In jedem Fall darf die verlinkte Website keine Unterscheidungszeichen enthalten, die auf eine partnerschaftliche Beziehung (da diese nicht besteht) zwischen den auf der Website angebotenen und bereitgestellten Dienstleistungen, Produkten und Inhalten und denen, die über die Website angeboten und bereitgestellt werden, schließen lassen. Ferner darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass zwischen der natürlichen oder juristischen Person, die eine solche Website verwaltet oder deren Inhaber ist, und dem Inhaber oder den dritten Inhalts- und/oder Informationsanbietern der Website eine partnerschaftliche Beziehung besteht (da diese nicht besteht). f) Die verlinkte Website darf während des Zeitraums des Bestehens der Verlinkung keine Dienstleistungen oder Inhalte anbieten oder zur Verfügung stellen, die rechtswidrig oder betrügerisch sind oder gegen die vorliegenden allgemeinen Bedingungen, gegen Treu und Glauben, gegen die guten Sitten und gegen die Rechte dritter Anbieter von Inhalten der Website oder des Inhabers verstoßen. 8.- TEILWEISE NICHTIGKEIT Sofern eine Bedingung dieses Rechtshinweises ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam ist, berührt dies ausschließlich diese Bedingung oder den entsprechenden nichtigen oder unwirksamen Teil der Bedingung. Dies berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen des Rechtshinweises. Die entsprechende Bedingung des Rechtshinweises gilt gegebenenfalls als nicht gegeben, es sei denn, sie berührt aufgrund ihrer Wesentlichkeit die Gesamtheit dieser Geschäftsbedingungen. 9.- NICHTEINHALTUNG, ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSBARKEIT Der Inhaber behält sich alle rechtlichen Mittel zur Durchsetzung seiner Haftungsansprüche aufgrund der Verletzung jedweder Bestimmung dieses Rechtshinweises seitens eines NUTZERS vor. Die Bereitstellung des Webdienstes und diese Geschäftsbedingungen unterliegen den Rechtsvorschriften des Königreichs Spanien. Die Parteien vereinbaren unter Verzicht eines jedweden anderen für sie geltenden Gerichtsstandes ausdrücklich die Zuständigkeit der Gerichte von Murcia. © PROCAVI.ES |
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